| | ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Farbi Flora GmbH mit WIDERRUFSBELEHRUNG
Inhalt: I. GELTUNGSBEREICH II. VERTAGSSCHLUSS
III. WIDERRUFSBELEHRUNG
IV. PREISE, LIEFERUNGEN, VERSANDKOSTEN V. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN VI. KUNDENDIENST VII. GEWÄHRLEISTUNGS- UND GARANTIEBEDINGUNGEN VIII. HAFTUNG IX. GESCHÜTZTE RECHTE X. DATENSCHUTZ/DATENSPEICHERUNG XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
I. GELTUNGSBEREICH
1. VERTRAGSPARTNER, VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXT
Vertragspartner sind der Kunde und die Farbi Flora GmbH (Farbi Flora).
Identität, Anschrift und Vertretungsberechtigte von Farbi Flora ergeben sich aus dem Impressum http://85.25.136.73/shop2/index.php?user=farbiflora&impressum=1
Dieser Vertrag ist in deutscher Sprache verfasst und steht nur in deutsch zur Verfügung. Dieser Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht automatisch gespeichert; Dem Kunden wird empfohlen, diesen Text auszudrucken oder zu speichern. Die Möglichkeit hierzu wird dem Kunden mit den Buttons am Ende dieser AGB bereitgestellt.
2. VERTRAGLICHE GELTUNG
Mit der Registrierung erkennt der Kunde die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für sämtliche vertragliche Beziehungen zwischen dem Kunden und Farbi Flora für die von Farbi Flora angebotenen Leistungen an.
3. ABWEICHENDE BEDINGUNGEN
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als Farbi Flora diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
II. VERTRAGSSCHLUSS
1. BESCHREIBUNG DES ANGEBOTS
Farbi Flora bietet dem Kunden auf ihrer Website Waren (z. B. DVDs, Bücher, Malutensilien; nachfolgende Waren genannt) und Dienstleistungen (z.B. Kurse, Schulungen, Workshops, Seminare; nachfolgend Kurse genannt) an. Die Beschreibung der Waren und Kurse befinden sich bei den jeweiligen Angeboten auf der Website. Der Kunde erhält ferner Möglichkeiten zur Recherche und zum Pre-Listening oder Pre-View einzelner Files (z. B. Filmclips) im Wege des Streaming.
2. ANMELDUNG Zur Nutzung der Dienste von Farbi Flora ist es notwendig, dass sich der Nutzer unter Angabe persönlicher Daten, insbesondere seines wahren Namens, seines Wohnortes und seiner E-Mail-Adresse sowie die für den Anbieter zur Abrechnung benötigten Informationen über die vom Kunden beabsichtigten Zahlungsmodalitäten, wie Rechnungsanschrift und Informationen zur Abrechnung anmeldet. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Anmeldung erforderlichen Daten richtig und vollständig anzugeben.
3. BESTELLUNG
a) Waren
Die Bestellung von Waren über den Online-Shop (z. B. DVDs, Bücher, Malutensilien) erfolgt durch Anklicken des Bestell-Buttons auf der jeweiligen Website von Farbi Flora, auf der das Angebot dargestellt ist. Nach dem Anklicken des Bestell-Buttons öffnet sich ein Fenster, in dem der Kunde nochmals zur Überprüfung bzw. Korrektur von Eingabefehlern oder Bestätigung der Bestellung der Waren aufgefordert wird. Mit der Bestätigung seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Farbi Flora wird dem Kunden zunächst den Zugang des Angebots per E-Mail bestätigen; hierin liegt noch keine verbindliche Annahme des Vertragsangebots des Kunden. Die verbindliche Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Farbi Flora erfolgt entweder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung, spätestens aber mit dem Beginn der Leistungen.
b) Kurse
Die Bestellung von Kursen (z.B. Kurse für Malerei, Schulungen, Seminare etc.) erfolgt durch Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars an Farbi Flora. Die Anmeldeformulare werden auf der jeweiligen Website von Farbi Flora, auf der das Angebot dargestellt ist, zum Download bzw. zum Ausdrucken bereitgestellt. Der Kunde hat das Anmeldeformular auszudrucken und auszufüllen sowie mit Unterschrift an Farbi Flora zu senden (per Post oder per Fax). Mit dem Versenden der Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Farbi Flora wird dem Kunden zunächst den Zugang des Angebots per E-Mail bestätigen; hierin liegt noch keine verbindliche Annahme des Vertragsangebots des Kunden. Die verbindliche Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Farbi Flora erfolgt entweder durch Rücksendung der von Farbi Flora gegengezeichneten Anmeldung, spätestens aber mit dem Beginn der Leistungen.
4. LAUFZEIT DES VERTRAGES
a) Waren
Der Vertrag über die Lieferung von Waren hat keine Mindestlaufzeit.
b) Kurse Die Mindestlaufzeit der Verträge über die Teilnahme an Kursen für Malerei wird jeweils im Angebot auf der jeweiligen Website und in der Anmeldung bestimmt.
5. SYSTEMVORAUSSETZUNGEN, ZUGANGSKOSTEN
Für die Nutzung der Online-Angebote von Farbi Flora benötigt der Kunde bestimmt Hard- und Software, insbesondere einen Computer, eine Internetverbindung und einen Webbrowser.
Für die Funktionalität und Kompatibilität seiner Endgeräte ist der Kunde verantwortlich. Farbi Flora übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Online-Geschäfte mit der individuellen Hard- oder Software des Kunden durchgeführt werden können.
Durch den Einsatz der erforderlichen technischen Systeme, Endgeräte, Übertragungswege, Dienstleistungen Dritter können dem Kunden weitere Kosten (z.B. Providergebühren, Verbindungsentgelte) entstehen, die von diesem zu tragen sind.
III. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen oder - wenn diese Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt wird - einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Farbi Flora GmbH, Am Müggelpark 23, 15537 Gosen-Neu Zittau Telefon: 03382 8889160 E-Mail: info@farbiflora.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt ist, müssen Sie für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung keinen Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, ferner nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträgen vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Ende der Widerrufsbelehrung IV. PREISE, LIEFERUNG, VERSANDKOSTEN
1. PREISE
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. LIEFERUNG
Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausgeliefert. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn das dem Kunden von Farbi Flora ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt worden ist.
3. LEISTUNGSVORBEHALTE
a) Waren
Die Lieferverpflichtung von Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit. Ist ein bestelltes Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung für den Kunden vorgemerkt. Farbi Flora wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der Waren informieren.
Ist eine Ware vergriffen, kann der Kunde nach seiner Wahl eine Bestellung für einen eventuellen Nachdruck oder eine Neuauflage vormerken lassen oder vom Vertrag zurücktreten. Gleichfalls verbleibt bei dauerhafter Nichtlieferbarkeit einer Ware Farbi Flora das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Verantwortlichkeit von Farbi Flora für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Farbi Flora wird dem Kunden im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
b) Kurse
Kurse und Seminare für Malerei sind für Farbi Flora nur durchführbar, wenn bestimmte Mindestteilnehmerzahlen erreicht werden. Für den Fall, dass für einen vom Kunden bestellten Kurs keine ausreichende Teilnehmerzahl vorhanden ist, ist Farbi Flora berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Verantwortlichkeit von Farbi Flora für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Farbi Flora wird den Kunden unverzüglich über die Absage des Kurses informieren und das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Farbi Flora wird dem Kunden im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4. VERSAND
Die Lieferungen erfolgen zu den jeweils bei Bestellung ausgewiesenen Versandkosten.
5. EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Farbi Flora.
V. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
1. BEZAHLSYSTEME
Zurzeit bietet Farbi Flora folgende Bezahlsysteme an:
- Überweisung/Rechnung - Lastschriftverfahren - Kreditkarte - PayPal
Näherer Angaben erfolgen auf der jeweiligen Website, auf der das Angebot dargestellt ist.
2. FÄLLIGKEIT
a) Waren
Der Kaufpreis ist grundsätzlich nach Erhalt der Ware fällig, soweit sich aus dem jeweiligen Angebot zur Ware nichts anderes ergibt.
b) Kurse
Für Kurse gelten besondere Zahlungsbedingungen, die auf der jeweiligen Website mit dem Angebot dargestellt sind.
VI. KUNDENDIENST
Der Kundendienst wird wahrgenommen von: Herrn Bert Effing.
VII. GEWÄHRLEISTUNGS- UND GARANTIEBEDINGUNGEN
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln mit folgender Maßgabe: Bei offensichtlichen Mängeln oder Fehllieferungen ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach Erhalt der Produkte bei Farbi Flora schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Bei Fristversäumung ist die Geltendmachung von Mängelrechten ausgeschlossen. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für nicht offensichtliche Mängel des Kunden dar. Garantien hinsichtlich der Beschaffenheit der Produkte und Leistungen von Farbi Flora werden nicht gegeben.
VIII. HAFTUNG
1. Farbi Flora haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Begrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtver¬letzungen von Farbi Flora oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder wegen einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen oder die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz.
2. Außer bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung von Farbi Flora ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Farbi Flora bedient sich bei seinen Leistungen der Server-, Distributionsleistungen und -kanäle Dritter und haftet nicht bei Übermittlungsfehlern, Ausfällen, Unterbrechungen. Die Haftung von Farbi Flora für eigenes Verschulden nach den Ziffern 1. und 2. bleibt unberührt.
IX. GESCHÜTZTE RECHTE
Die auf der Website von Farbi Flora wiedergegebenen Texte, Layouts, Filmclips, Bilder, Musiken, Markenzeichen, Logos, Grafiken und sonstigen Abbildungen sind durch das Urheberrechtsgesetz, das Markengesetz und andere Gesetze geschützt. Jede Verwertung (z. B. Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung) ohne Zustimmung von Farbi Flora ist untersagt, soweit die Nutzung nicht aufgrund gesetzlicher Schranken ausnahmsweise zulässig ist.
X. DATENSCHUTZ/DATENSPEICHERUNG
Der Kunde bestätigt die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung info@farbiflora.de
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Farbi Flora auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Farbi Flora selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Farbi Flora ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs bzw. nach Erfüllung aller bestehenden Ansprüche.
XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Farbi Flora unterliegt keinen besonderen Verhaltenskodizes.
2. Sollten einzelnen Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Wenn Sie in unserem Onlineshop bestellen möchten, müssen Sie unsere AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben, was Sie uns bitte mit dem folgenden Formular bestätigen.
Hiermit bestätige ich, dass ich die obenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert habe:
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